Am 8.5.2023 werden wir ab ca 13:20 vor dem Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich zu unserer Petition angehört. Andreas Schmitz und Christian Offenhäusle werden 5 min vortragen, danach haben die Abgeordneten die Möglichkeiten, an die beiden als auch an die Vertreter:innen der Bundesregierung Fragen zu stellen. Das wird wahrscheinlich 1 bis 1,5 h dauern.

Die öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses werden im Parlamentsfernsehen live übertragen. Zudem sind die Sendungen ebenfalls im Internet zu sehen und können dort jederzeit als Video-on-Demand auf der Webseite des Bundestages abgerufen werden.

Weiteres Verfahren

Das weitere Verfahren wird dann sein, dass der Petitionsausschuss einen Bericht über die Petition verfasst und beschließt. Auch dieser wird dann veröffentlicht, aber nicht am gleichen Tag. Ebenso kann er eine Stellungnahme der Bundesregierung einholen. Es wird zwei Berichterstatter geben, einen von Seiten der Fraktionen, die die Regierung tragen, und einen aus den Oppositionsfraktionen. Der Petitionsausschuss kann die Petition dann auch an die Bundesregierung überweisen, etwa um auf das Anliegen des Petenten besonders aufmerksam zu machen oder um z. B. zu erreichen, dass die Bundesregierung sie in die Vorbereitung von Gesetzentwürfen, Verordnungen oder anderen Initiativen oder Untersuchungen einbezieht.

Für uns ist es wichtig, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Photovoltaik-Strategie der Bundesregierung und die damit in Zusammenhang stehenden Gesetze einfließen.

Zuschauen online

Tipp: Ein wenig die Website runterscrollen, dann findet man das Video unter der Überschrift „Parlamentsfernsehen“ und danach unter “Mediathek” (ggf. “Ausschussitzungen” auswählen).

Wir werden den dauerhaften Link hier posten, sobald wir ihn haben – Nachtrag: Videoaufzeichnung der Ausschuss-Sitzung

Zuschauen vor Ort

Die Plätze auf der Zuhörer-Tribüne des Ausschusses sind begrenzt. Daher sollte man früh da sein, Einlass ist um 11:30 Uhr. Direkt vor unserer Petition wird eine weitere Petition über LNG-Terminals beraten. Man kann Karten reservieren.

Meet and Greet nach der Sitzung

Ab 16:00 gibt es die Möglichkeit, das Orga-Team hinter der Petition in Berlin vor Ort und online zu treffen.
Ort: Fläche bei der Reichtumsuhr, Schiffbauerdamm 19, 10117 Berlin
Google Maps: https://goo.gl/maps/XnN7CQDEB3TLAwfo8
WhatThreeWords: https://w3w.co/vitals.flaked.never 

Vor Ort anwesend:

• Sebastian Müller, Vorstand Balkon.Solar e.V. (mit Büchern, die er signiert)
• Andreas Schmitz, “Der Akkudoktor”
• Dr. Benedikt Sauer, “Dr. Bene“
• Christian Ofenheusle, Empowersource
• Simone Herpich, Vorsitzende Balkon.Solar e.V.
• Craig Morris, Vorstand Klimaschutz im Bundestag e.V.

Via Zoom dabei sein wird Jörg Lange, Klimaschutz im Bundestag e.V.

Treffen & Fragen

Wer noch weitere Fragen hat zum Verfahren oder sich mit uns treffen möchte, schreibt bitte eine E-Mail an info@balkon.solar.